Querdenker-Demos: Markus Söder fordert von Sicherheitsbehörden Ermittlungen gegen Gruppen, die einen „schon sektenähnlichen Charakter“ haben

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder äußert sich über die aktuellen Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen: „Es sammelt sich alles zusammen, das ist ja gerade die Schwierigkeit von der sauberen Abgrenzung“. Söder warnt im Rahmen der digitalen Veranstaltung „Eine Stunde ZEIT mit…“ vor bestimmten Gruppen, die das Virus politisch instrumentalisieren und einen „schon sektenähnlichen Charakter“ haben. Er würde raten, „dass man da sehr genau hinschaut, welche Personen sich da tummeln. Ich bin sicher, da sind etliche dabei, die eine andere Verfassung wollen oder ein anderes Gesellschaftsbild und das sollten wir nicht einfach so hinnehmen und akzeptieren.“ Es sei vor allem „eine Aufgabe der Sicherheitsbehörden genau zu analysieren, was dahintersteckt“. Man dürfe diese Menschen jedoch aber auch nicht als „Spinner“ abtun.

Außerdem nimmt er in der aktuellen Corona-Krise eine veränderte politische Kultur wahr. Hass bekomme durch das Thema Corona neuen Aufwind, weshalb er und andere PolitikerInnen zur Zeit besonders mit Hassnachrichten zu kämpfen haben: „Da geht es nicht um Angst vor solch einem Brief, aber da beginnt etwas in der Gesellschaft, sich zu vertiefen, was wir ja schon erlebt haben, mit Antisemitismus, mit Rassismus, mit Extremismus, und der wird jetzt weiter gesponnen über dieses Thema Corona ganz bewusst.“

Hier geht es zur Aufzeichnung von „Eine Stunde ZEIT mit Markus Söder“.