Olaf Scholz zu partizipativer Bürgerbeteiligung: „Wir müssen auch durchgreifen, auch gegen laute Minderheiten“

Um beim Ausbau erneuerbarer Energien voranzuschreiten, beabsichtigt SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz, bereits im ersten Jahr der Regierung das Planrecht, Baurecht sowie klimaschutz- und umweltschutzrechtliche Regeln zu ändern. Dies sagte Scholz im Rahmen der digitalen Veranstaltung „Eine Stunde ZEIT mit…“ der Wochenzeitung DIE ZEIT.

Auf die Frage, ob diese Ambitionen mit partizipativer Bürgerbeteiligung in wenigen Jahren möglich seien, antwortete Scholz: „Wir müssen auch durchgreifen, auch gegen laute Minderheiten“. Die Planungsverfahren dürften nicht zu lang sein, „weil mehr Zeit haben wir nicht“, so Scholz.

Hier geht es zur Aufzeichnung von „Eine Stunde ZEIT mit Olaf Scholz“.