Olaf Scholz: Es gibt eine Illusion über den Reichtum in Hamburg

Bei der ZEIT MATINEE hat der Erste Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg, Olaf Scholz, die Bedeutung des Ausbaus der Kitaplätze betont. Mehr Kitaplätze führten zu Wirtschaftswachstum. Für Unternehmen werde es immer wichtiger, dass ihre Mitarbeiter Betreuungsplätze für ihre Kinder fänden. Im Gespräch mit ZEIT-Herausgeber Josef Joffe und Hamburg-Ressortleiterin Charlotte Parnack verteidigte Scholz die gebührenfreie Kita für alle, unabhängig vom Einkommen: Hamburg habe zu wenig Reiche, damit ein einkommensabhängiges System funktioniere. „Es gibt eine Illusion über den Reichtum in unserer Stadt“, so Scholz.

Bei der Veranstaltung der Wochenzeitung DIE ZEIT hob Scholz die Bedeutung Hamburgs in der Forschung hervor: Die Hansestadt könne mit seinen Forschungsinstitutionen wie dem Desy durchaus mit US-Eliteuniversitäten konkurrieren. Die Stadt sei im Bereich Strukturforschung besser als Stanford. Scholz gab aber auch zu: “Hamburg steht im internationalen Uniranking nicht, wo es stehen müsste.”

Maximales wirtschaftliches Wachstum stehe in seiner Politik an erster Stelle, Scholz. Nur so könne es Hamburg auch in Zukunft gut gehen. Vor diesem Hintergrund sei auch die Elbvertiefung zu sehen. Eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs erwarte er im Frühjahr, danach die des Bundesverwaltungsgerichts. Die Bagger rollten aber erst dann, wenn die Entscheidung der Gerichte gefallen seien.

In Bezug auf die Flüchtlingspolitik in Hamburg sagte Scholz, es sei wichtig, Flüchtlingsheime über ganz Hamburg zu verteilen, sie dürften nicht nur in den armen Bezirken errichtet werden.  Die Pläne für ein Flüchtlingsheim in Harvestehude würden die meisten dort auch unterstützen. Flüchtlingen werde am besten geholfen, wenn sich die Bürger auch selbst mit kümmerten.

Bei der Veranstaltung wies Scholz außerdem Kritik am Busbeschleunigungsprogramm zurück: “Wer die Busbeschleunigung schon in seinem Stadtteil hat, ist sehr glücklich damit.”