Jens Spahn: Unternehmen können nicht Staatshilfe wollen und gleichzeitig Dividenden zahlen

Jens Spahn sieht Dividenden von Unternehmen, die staatliche Unterstützung erhalten, kritisch. Das hat der Bundesgesundheitsminister bei einer digitalen Veranstaltung der ZEIT betont: „Dividenden und Prämien finde ich in so einer Zeit schwierig. Wir können ja nicht Staatshilfe wollen und dann gleichzeitig an der Stelle entsprechend zahlen.“ Das sei schwierig und untergrabe „auch ein Stück Akzeptanz“ für die Maßnahmen.

Die Unterstützung von Schlüsselindustrien wie der Automobilindustrie hält er jedoch für richtig. „Mir ist das manchmal zu einfach in der Logik, so nach dem Motto, den VW helft ihr und den Gastronomen nicht. Der Gastronom und das Hotel lebt auch davon, dass wir erfolgreich in die Welt exportieren und einer unserer Exportschlager sind und bleiben Autos, jedenfalls auf absehbare Zeit. Deswegen finde ich schon sehr wichtig, dass wir darüber reden, wie wir diese für uns wichtige Schlüsselindustrie wieder besser ans Laufen kriegen.“